Archiv für die 'Kommunalpolitik' Kategorie. Erstellt von DL-Redaktion am Oktober Vergangene Woche gab es wieder dramatische Bilder von der Küste vor Libyen.
Fast 5. Libyen, das ist das neue Syrien. Das Muster ist immer das Gleiche: Ein Diktator unterdrückt sein Volk, es beginnt zu brodeln, der Westen greift ein, der Diktator ist irgendwann weg.
Dann aber geht das Brodeln erst richtig los. In Libyen nahm das Verhängnis im Frühjahr seinen Lauf. Diktator Muammar al-Gaddafi hatte das Land seit Jahrzehnten unter Kontrolle, aber zu einem enormen Preis, den die Bevölkerung zu zahlen hatte. Seine Herrschaft wurde zunehmend erratischer und despotischer, ein Bürgerkrieg zog auf. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy wollte Stärke zeigen, nicht zuletzt um von innenpolitischen Problemen abzulenken. Deshalb, posthum: Danke, Guido Westerwelle.
Sie haben mutig und richtig gehandelt. Auch wenn das seinerzeit keiner wahrhaben wollte. Abgelegt unter Köln , P. Erstellt von DL-Redaktion am 4. Er wollte damit nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen.
Erdogan hatte daraufhin Anzeige wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts erstattet. Die Ermittlungen waren möglich geworden, nachdem die Bundesregierung eine entsprechende Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte.
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